Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren gestartet

Werben gemeinsam für die Abschaffung der Studiengebühren: Philipp Dees (Landtagskandidat Erlangen-Stadt), Alexandra Hiersemann (Landtagskandidatin Erlangen-Höchstadt), Gisela Niclas (Bezirkstagskandidatin Erlangen-Stadt), Martina Stamm-Fibich (Bundestagskandidatin) und Konrad Gubo (Bezirkstagskandidat Erlangen-Höchstadt)

Werben gemeinsam für die Abschaffung der Studiengebühren: Philipp Dees (Landtagskandidat Erlangen-Stadt), Alexandra Hiersemann (Landtagskandidatin Erlangen-Höchstadt), Gisela Niclas (Bezirkstagskandidatin Erlangen-Stadt), Martina Stamm-Fibich (Bundestagskandidatin) und Konrad Gubo (Bezirkstagskandidat Erlangen-Höchstadt)

Seit dem 17. Januar läuft die Einschreibung für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern. Noch bis zum 30. Januar kann sich jeder und jede Wahlberechtigte, der oder die das Volksbegehren unterstützen möchte, persönlich in einer Eintragungsgstelle registrieren lassen. Dabei muss ein Personalausweis oder Reisepass mitgebracht werden. Die Einschreibung ist grundsätzlich nur in Einschreibestellen der Kommune möglich, in der man mit Erstwohnsitz gemeldet ist; für Ausnahmen ist ein Eintragungsschein erforderlich.

Kurz nach Beginn des Volksbegehren trug sich der Erlanger Landtagskandidat Philipp Dees gemeinsam mit vielen weiteren Mitstreitern des Erlanger Bündnisses zur Abschaffung der Studiengebühren im Erlanger Rathaus ein. Im Stadtrat hat sich die Erlanger SPD erfolgreich dafür eingesetzt, die Öffnungszeiten  der Einschreibestellen in Erlangen über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus auszuweiten. Neben dem Rathaus gibt es auch Einschreibetermine in den Stadtteilen – hier können sich auch Wahlberechtigte einschreiben, die nicht in dem jeweiligen Stadtteil wohnen!

Weitere Informationen zum Volksbegehren: www.volksbegehren-studiengebuehren.de

Einschreibung im Rathaus

  • Montags, dienstags, mittwochs, 8:00 bis 18:00 Uhr, 1. Obergeschoss, Raum 117
  • Donnerstags, 8:00 bis 20:00 Uhr, 1. Obergeschoss, Raum 117; ab 18:00 Uhr Erdgeschoss, Infotresen
  • Freitags, 8:00 bis 14:00 Uhr, Erdgeschoss, Bürgeramt
  • Samstag, 26. Januar, 10:00 bis 14:00 Uhr, Erdgeschoss, Infotresen

Einschreibung in den Stadtteilen

  • Bruck: Freitag, 18. Januar, 18:00 bis 20:00 Uhr, Max-und-Justine-Elsner-Schule, Sandbergstraße 1-5
  • Innenstadt: Samstag, 19. Januar, 10:00 bis 14:00 Uhr, Bürgerpalais Stutterheim (Stadtbücherei), Marktplatz 1, Erdgeschoss Innenhof
  • Sieglitzhof: Montag, 21. Januar, 19:00 bis 21:00 Uhr, Adalbert-Stifter-Schule, Sieglitzhofer Str. 6, Eingang Ritzerstr.
  • Eltersdorf: Dienstag, 22. Januar, 19:00 bis 21:00 Uhr, Schule, Tucherstraße 16
  • Frauenaurach: Mittwoch, 23. Januar, 19:00 bis 21:00 Uhr, Schule, Keplerstr. 1
  • Büchenbach: Freitag, 25. Januar, 18:00 bis 20:00 Uhr, Heinrich-Kirchner-Schule, Dompropststr. 6
  • Tennenlohe: Montag, 28. Januar, 19:00 bis 21:00 Uhr, Schule, Enggleis 6
  • Dechsendorf: Dienstag, 29. Januar, 19:00 bis 21:00 Uhr, Schule, Campingstr. 32
  • Alterlangen: Mittwoch, 30. Januar, 19:00 bis 21:00 Uhr, Hermann-Hedenus-Hauptschule, Schallershofer Straße 20

Eintragungsscheine

Grundsätzlich muss sich jede/-r in der Gemeinde eintragen, in der er bzw. sie mit Erstwohnsitz gemeldet ist. Wer es während der Eintragungsfrist nicht schafft, dorthin zu fahren, kann einen Eintragungsschein beantragen.

Der Eintragungsschein muss schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) bei der Gemeinde beantragt werden, bei der der Erstwohnsitz gemeldet ist. Auf den Homepages der meisten Gemeinden gibt es dazu Antragsformulare: Ausfüllen, unterschreiben und abschicken!

Der Eintragungsschein wird zugeschickt. Mit diesem kann bei jeder Eintragungsstelle in Bayern unterschrieben werden.

Nicht vergessen: Der Postweg und die Bearbeitung brauchen Zeit!

Falls die Gemeinde kein Formular bereit hält (zur Sicherheit telefonisch nachfragen), sollte ein Antragsschreiben folgende Angaben enthalten:

  • Name, Vorname(n)
  • Geburtsdatum
  • Anschrift der Meldeadresse
  • Anschrift, an die der Eintragungsschein verschickt werden soll
  • Datum und Unterschrift

Achtung: Wenn es ein Formular gibt, immer dieses verwenden!