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Schlagwort: Internationales

SPD-Kreisverband Erlangen spricht sich gegen TTIP, CETA und TiSA aus

Der SPD-Kreisverband Erlangen verabschiedete auf seiner letzten Kreismitgliederversammlung mit sehr deutlicher Mehrheit einen Antrag, in dem die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) beziehungsweise Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA entschieden abgelehnt werden. Zudem werden dort klare Bedingungen für Handelsabkommen formuliert. Im Vorfeld hatte sich eine Projektgruppe der Erlanger SPD sehr intensiv mit den geplanten Abkommen auseinandergesetzt und auf dieser Basis den Antrag vorbereitet, der auf der Kreismitgliederversammlung noch einmal intensiv mit breiterer Beteiligung der Partei diskutiert wurde. Auch Vertreter von attac sowie des DGB brachten dort ihre Positionen ein.

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Für eine Politik, die Frieden schafft!

Peter Schönlein

Bei der Kreismitgliederversammlung der SPD Erlangen am 19. April hielt der ehemalige Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Peter Schönlein ein fundiertes und engagiertes Plädoyer gegen den Krieg in Afghanistan.

„Es ist paradox. Wer den Krieg in Afghanistan ablehnt, das Festhalten am Krieg verurteilt, seine Fortsetzung für sinnlos hält, ist nicht etwa ein einsamer Rufer in der Wüste, ein politischer Sektierer, sondern er bewegt sich im Mainstream der Beurteilung gerade auch maßgeblicher Beobachter des Zeitgeschehens“, so Schönlein.

„Wieder einmal, so scheint es, stehen wir an einem Scheideweg. Wir dürfen nicht die Augen verschließen vor den allenthalben im Gange befindlichen Bemühungen, Krieg wieder als Mittel der Politik zu legitimieren und gesellschaftlich salonfähig zu machen. Die SPD muss sich dieser Herausforderung stellen. Helfen wir alle zusammen, diese Herausforderung zu bestehen“ appellierte Schönlein an die Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

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Dem Frieden eine Chance – Bundeswehr raus aus Afghanistan

In einem Antrag zum Bundesparteitag hat sich die Kreismitgliederversammlung der SPD Erlangen dafür ausgesprochen, unverzüglich mit einem geordneten Rückzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zu beginnen. Begründet wird der Beschluss damit, dass Krieg kein Mittel sein könne, den Afghanen Frieden, Demokratie und Menschenrechte beizubringen.

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