Riesiger Erfolg beim Volksbegehren gegen Studiengebühren!

Landtagskandidat Philipp Dees beim Verteilen von Informationsmaterial zum Volksbegehren am Erlanger Bahnhof.

Landtagskandidat Philipp Dees beim Verteilen von Informationsmaterial zum Volksbegehren am Erlanger Bahnhof.

Das Volksbegehren für die Abschaffung der Studiengebühren war nicht nur bayernweit, sondern gerade auch in Erlangen ein riesiger Erfolg: Bayernweit schrieben sich 14,4 Prozent der Wahlberechtigten für das Volksbegehren ein, weit mehr als die notwendigen 10 Prozent. Und die Stadt Erlangen erreichte mit 22,3 Prozent Unterstützung den höchsten Wert aller Landkreise und kreisfreien Städte – unmittelbar gefolgt vom Landkreis Erlangen-Höchstadt, der 20,0 Prozent erreichte.

Für Landtagskandidat Philipp Dees, der die Erlanger SPD gemeinsam mit der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Sandra Radue im Erlanger Bündnis für das Volksbegehren vertrat, ist die starke Unterstützung des Volksbegehrens ein ermutigendes Signal: „Erlangen hat wieder einmal nicht nur gezeigt, dass die direkte Demokratie von den Menschen hier hochgehalten wird. Sondern die Menschen in dieser Stadt haben auch ein deutliches Zeichen für mehr Bildungsgerechtigkeit gesetzt.“ Besonders bemerkenswert sei dies auch deshalb, weil der Präsident der Erlanger Universität zu den stärksten Befürwortern von Studiengebühren gehört: „Die Menschen in Erlangen haben klar gezeigt, was sie davon halten!“

Von CSU erwartet Dees nun, dass sie ihre Ankündigung umsetzt und bereits im Landtag für die Abschaffung der Studiengebühren stimmt. Dann ist ein Volksentscheid überflüssig. Sollte es allerdings trotzdem zum Volksentscheid kommen, ist Dees sehr optimistisch: „Die starke Unterstützung schon beim Volksbegehren und die Umfragewerte zeigen, dass eine große Mehrheit in Bayern Studiengebühren ablehnt und auch bereit ist, dafür aktiv zu werden. Damit ist eine Zustimmung für den Volksentscheid sehr wahrscheinlich.“

Wichtig sei nun aber auch, dass die wegfallenden Studiengebühren aus dem Haushalt kompensiert würden, so dass das Lehrangebot an den Hochschulen uneingeschränkt aufrechterhalten werden könne. Und genauso wichtig sei, dass der Wegfall der Studiengebühren nur ein erster Schritt für ein kostenfreies Bildungswesen sei: „Wir in der SPD kämpfen auch dafür, dass Berufsfachschulen zum Beispiel bei der Pflege kostenfrei besucht werden können, genauso wie Meisterqualifizierungen“, so Dees: „Und besonders bedeutend ist für uns: Auch die frühkindliche Bildung muss so schnell wie möglich kostenfrei werden!“

Zunächst gelte es aber auch, Danke zu sagen, so Dees: „Ein herzlicher Dank geht an alle, die in den letzten Wochen mit der Erlanger SPD für das Volksbegehren geworben haben: Die Studierendenvertretung, die Gewerkschaften, andere politische Parteien und viele Einzelpersonen, die aus Überzeugung mitgemacht haben. Für alle zusammen gilt: Ihr wart großartig!“