Kommunale Bildungspolitik – geht das?

Bild von der Veranstaltung

Ulrich Maly (am Rednerpult); rechts Stadträtin Barbara Pfister

Zu den Möglichkeiten, in den Kommunen Bildungspolitik zu gestalten, sprach der Nürnberger Oberbürgermeister und Präsident des bayerischen Städtetags Dr. Ulrich Maly auf Einladung der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion im Frankenhof. Zum Publikum gesellte sich dabei auch der Erlanger Oberbürgermeister, der sich offensichtlich Denkanstöße von seinem sozialdemokratischen Kollegen versprach.

Maly ging dabei auch auf das Bildungssystem im Allgemeinen ein. Die Diskussion um die Schulstrukturen müsse von klaren Bildungszielen abgelöst werden, wie z.B., dass niemand mehr die Schulen ohne Abschluss verlasse. Für jeden Jugendlichen müsse ein Bildungsangebot zur Verfügung stehen. Dabei müsse in Bildungsbiografien gedacht werden, um zu jedem Zeitpunkt passende Angebote unterbreiten zu können. Ziel müsse es sein, die Abhängigkeit von Bildungschancen und Elternhaus aufzubrechen. Dieser Zusammenhang sei in Deutschland besonders stark.

Eine Kommunalisierung der Bildungspolitik betrachtet Maly mit Skepsis – nicht, weil sie nicht wünschenswert sein, sondern weil die Kommunen die notwendigen Finanzen nicht zur Verfügung hätten. Notwendig sei daher eine Diskussion um das Staatsverständnis: Unter anderem zur Finanzierung eines besseren Bildungssystems sei es notwendig, die Erbschaftssteuer zu erhöhen, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und die Abschreibungsmöglichkeiten für Spitzenverdiener zu beschränken.