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Haushalt 2014: SPD sichert finanzielle Handlungsfähigkeit Erlangens

Mit Geldern für die StUB in Höhe von einer Million Euro, Planungsmitteln für die Sanierung des Frankenhofs in Höhe von 250.000 Euro und der schon vor Beginn der Haushaltsberatungen auf den Weg gebrachten Lösung in der Bäderfrage hat die SPD-Fraktion im Haushalt der Stadt Erlangen 2014 gleich mehrere kleine und große Erfolge erzielt.

Vor allem aber gelang es der Fraktion zu verhindern, dass CSU und FDP die Stadt Erlangen auf einen finanzpolitischen Harakirikurs steuern. Angeführt vom Oberbürgermeister hatten sie vorgeschlagen, das Defizit im Haushalt dadurch zu verringern, auf eine große Steuereinnahme zurückzugreifen, von der noch gar nicht sicher ist, ob die Stadt sie überhaupt behalten darf. Ist das nicht der Fall, drohen Rückzahlungen im zweistelligen Millionenbereich künftige Haushalte der Stadt massiv zu belasten.

Fraktionsvorsitzender und Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Florian Janik plädierte deshalb für einen sorgsamen Umgang mit diesen Mitteln – und eine Mehrheit des Stadtrats schloss sich ihm an. „Nur wer davon ausgeht, ab Mai 2014 im Rathaus keine Verantwortung mehr zu haben, kann so etwas vorschlagen“, so Janik. „Die finanzielle Handlungsfähigkeit Erlangens darf nicht aufs Spiel gesetzt werden!“

Schließlich brachte der Stadtrat in der Haushaltssitzung gleich mehrere Großprojekte auf den Weg, unter anderem Mittel in Millionenhöhe für den Frankenhof und die StUB. Beides sind Projekte, die der SPD seit Jahren am Herzen liegen. Entsprechend erfreut zeigte sich Janik. „Wir haben sehr viel durchgesetzt, zum Teil sogar schon vor Beginn der Haushaltsberatungen!“ Trotzdem überwogen am Ende aus Sicht der SPD-Fraktion die Argumente gegen den Haushalt.

Zuallererst nannte Janik in seiner Rede hier die Stadt-Umland-Bahn. Gemeinsam mit der Grünen Liste hatte die SPD zwei Millionen Euro für 2014 gefordert. Am Ende stimmte eine Mehrheit im Stadtrat für eine Million Euro. „Die StUB ist mit Sicherheit das wichtigste Infrastrukturprojekt, das Erlangen je gestemmt hat. Dafür sind jetzt endlich signifikante Mittel bereitgestellt. Wir hätten uns aber ein klareres Zeichen gewünscht“, fasste Janik seine Position und die seiner Kollegen zusammen.

Vor allem aber fehlt dem Haushalt, wie ihn CSU, FDP und ÖDP am Donnerstagabend kurz vor Mitternacht beschlossen, eine klare Prioritätensetzung. Konkret meint Janik hier die Sporthalle im Stadtosten, für die eine Mehrheit ebenfalls Mittel bereitstellen wollte. „CSU und FDP haben offen zugegeben, dass die Millionen für die Halle an anderer Stelle eingespart werden müssen. Am Ende leidet die StUB, für den Frankenhof fehlt das Geld und die Sanierungsarbeiten an den Erlanger Schulen kommen nicht voran. Mit mir und der Erlanger SPD ist das nicht zu machen. Uns sind die anderen Projekte wichtiger, sie sind zwingend erforderlich“, so Janik.

Die Haushaltsrede im Wortlaut finden Sie hier.