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Gabriel und Janik: Die Energiewende gestalten

Florian Janik und Sigmar Gabriel
Florian Janik mit Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie.

Auf Einladung von SPD-Oberbürgermeisterkandidat Florian Janik war der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, am Montag zu Gast in Erlangen. Gemeinsam mit Vertretern lokaler Energiewende-Initiativen, Wolfgang Geus, Vorstandsvorsitzender der Erlanger Stadtwerke (ESTW), Christian Pech, Landrats-Kandidat der SPD für Erlangen-Höchstadt, und MdB Martina Stamm-Fibich sprachen Janik und Gabriel über den aktuellen Stand der Energiewende und die Chancen, die die Energiewende auch für Erlangen bietet.

Janik erläuterte den zahlreichen Medienvertretern dabei seine Idee, in Erlangen noch viel stärker auf Nah- und Fernwärmenetze bzw. Blockheizkraftwerke zu setzen. Bisher ist das vor allem in Neubaugebieten möglich, streng genommen auch nur durch die Hintertür, über Kaufverträge. In bereits bestehenden Wohngebieten hat die Stadt keinen Einfluss. „Hier verschenkt Erlangen riesige Potentiale. Im Bestand groß in BHKW zu investieren, wäre ein großer Beitrag zur Energiewende in unserer Stadt“, so Janik. Hierzu müsste allerdings das Planungsrecht der Stadt erweitert werden. Gabriel versprach, hier tätig zu werden.

Der Minister selbst ging detailliert auf seine Pläne ein, die Energiewende in Deutschland weiter voranzutreiben. „Mein Ziel ist, dass wir in Deutschland bs 2050 einen Anteil von 80% an erneuerbaren Energien erreichen“, sagte Gabriel. Allerdings sei es zunächst essentiell, dass Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) so umzubauen, dass es mit EU-Recht vereinbar sei. Gerade bei den Projektausschreibungen, auf die die EU drängt, müsse ein Weg gefunden werden, der Genossenschaften und Stadtwerke nicht zu sehr behindere. Erst nach der Reform des EEG müssten die eigentlichen Großprojekte – der wichtige Netzausbau und das Design des Strommarktes – angepackt werden. „Wir wollen zeigen, dass eine Industriegesellschaft wie Deutschland mit der Energiewende erfolgreich sein kann“, so Gabriel. Planungssicherheit für alle Akteure sei dabei besonders wichtig.