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Fraktion: Arcaden-Beschluss: Ist die Erlanger CSU unbelehrbar?

„Ein guter Mix aus Konsum und Kultur, Tagung und Wohnen, ein zukunftsorientiertes, unverwechselbares, schlüssiges Entwicklungskonzept, Zusammenarbeit mit Investoren, denen neben dem finanziellen Ertrag Stadtentwicklung ebenso wichtig ist: Das wär`s gewesen für das Postgelände!“, resümierte Gisela Niclas, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion den Wunsch der SPD zu den Erlanger Arcaden.

Die jetzt auf den Weg gebrachten Arcaden vergrößern die Verkaufsflächen der Innenstadt schlagartig um 25 Prozent. Eine qualitative Ausweitung des Angebotsspektrums wird damit nicht verbunden sein. Es kommt das einheitliche Filialistenspektrum der mfi, das ohnehin schon in Erlangen vorhanden ist. Laut Wirtschaftsgutachten der GfK (Gesellschaft für Konsumforschung) werden 30 Prozent des Arcadenumsatzes aus den Geschäften der Innenstadt abgezogen und weitere 20 Prozent aus dem Rest der Stadt. Es werden negative Strukturveränderungen wie Geschäftsaufgaben, Arbeitsplatzverluste und Leerstände folgen.

Selbst der Bayerische Innenminister Beckstein, der ja der SPD-Nähe unverdächtig sein dürfte, warnte im November 2003 in Erlangen: „Im europäischen Vergleich liegt Deutschland beim Verhältnis Gewerbefläche pro Kopf bereits jetzt unangefochten an der Spitze. Wer heute nur auf den Ausbau von Gewerbefläche setzt, plant heute die Leerstände von morgen. Kaufkraft steigt nicht proportional zum Gewerbeflächenangebot.“ Offenbart sich hier die Unbelehrbarkeit der Erlanger CSU?

Tatsache ist, dass sich eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für ein Einkaufszentrum in einer Größenordnung von 17.500 qm ausgesprochen haben. Über das Ergebnis des Entscheids haben wir in der SPD-Fraktion lange und sorgfältig diskutiert. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass allein dieses Votum die bestehenden, schwerwiegenden Bedenken, die ja nicht nur unsere sind, gegen die Arcaden in der geplanten Form nicht außer Kraft setzen kann. Nach Ansicht der SPD beinhaltet der jetzt vorliegende Mehrheitsbeschluss zu den Arcaden weder Respekt vor über 40 Prozent der Erlanger Bürgerinnen und Bürger noch vor den Erlanger Innenstadtbezirken, die sich alle beim Bürgerentscheid mit klarer Mehrheit gegen überdimensionierte Arcaden positioniert haben.

Die SPD hat sich im Architektenwettbewerb für den Kress-Entwurf eingesetzt. Das Nein der SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung, richtet sich nicht gegen das Büro Kress. Die Kompetenz und Erfahrung des Architekten und seiner KollegInnen stehen für uns außer Frage. Das Nein richtet sich vielmehr gegen die Vorgaben des Investors, unter denen der Entwurf überarbeitet werden soll. Wesentliche Merkmale des Entwurfs wurden bereits eliminiert, es erfolgt keine Begrenzung der Verkaufsfläche. Der Investor hat weiterhin freie Hand. Die SPD geht davon aus, dass vom Entwurf Kress nichts übrigbleiben wird.

Der Oberbürgermeister, so ist Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas überzeugt, hat die historische Chance vertan, mit angemessenen, klaren politischen und planerischen Vorgaben und im zielorientierten Dialog sowohl mit dem Investor als auch mit dem „Bündnis stadtverträgliche Arcaden“, hinter dem viele Geschäftsleute, ArbeitnehmerInnen und interessierte BürgerInnen stehen, zu einem Konsens zu kommen.