Kategorie: Reden

Rede von Dieter Rosner auf der Jahreshauptversammlung am 14. März

Liebe Genossinnen und Genossen,
eine Jahreshauptversammlung bietet die Gelegenheit den „Blick zurück nach vorne“ zu richten, Bilanz zu ziehen über die geleistete Arbeit und die noch offenen Aufgaben und eine Einschätzung der aktuellen politischen Lage vorzunehmen. Darüber hinaus geht es darum, Ziele und Herausforderungen zu benennen, die vor uns liegen.

Das Jahr 2013 steht ganz im Zeichen von Wahlen. Wir haben ein klares Ziel vor Augen: Wir wollen gewinnen und zur gestaltenden Kraft werden: Auf der Bundesebene mit einer rot-grünen Mehrheit, mit Peer Steinbrück als Kanzler und mit Martina Stamm-Fibich als Erlanger Abgeordneter im Bundestag. Auf der Landesebene mit einer neuen Mehrheit unter Ministerpräsident Christian Ude und mit Philipp Dees als Erlanger Abgeordnetem im Landtag. Und auf der Bezirksebene wollen wir, dass Gisela Niclas ihre gute Arbeit im Bezirkstag fortsetzten kann, und zwar mit einer Mehrheit gegen die CSU, die lange genug ihre Arroganz der Macht in Mittelfranken ausgelebt hat.

Wir wollen aber vor allem auch für eine andere Politik in der Stadt Erlangen kämpfen. Wir wollen Dr. Florian Janik als Erlanger Oberbürgermeister, wir wollen eine starke SPD-Stadtratsfraktion, wir wollen einen Regierungs- und Politikwechsel für diese Stadt. Das ist unser Ziel. Dafür haben wir in den letzten Wochen und Monaten die Grundsteine gelegt, auf die wir unsere Erfolge aufbauen können.

Jetzt ist es an uns, mit dem Rückenwind des gelungenen Auftakts der OB-Nominierung zu Beginn des Jahres weiter zu arbeiten und geschlossen an einem Strang zu ziehen und das Unternehmen Wahlsieg erfolgreich auf den Weg zu bringen. Die Stadt und Ihre Bürgerinnen und Bürger sehnen sich danach, dass wieder etwas vorangeht. Die Menschen sind wieder neugierig auf die SPD. Das müssen wir nutzen.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
das Jahr 2013 steht auch im Zeichen von 150 Jahre SPD.

Wenn wir das 150. Parteijubiläum begehen, sind wir stolz auf unsere Partei und ihre Geschichte und wir werden natürlich auch ordentlich feiern, am 8. Juni beim Parteifest und am 23. August mit einer Kulturveranstaltung im Redoutensaal.

Worauf es aber darüber hinaus vor allem ankommt, ist die Selbstverständigung und Selbstvergewisserung nicht aus den Augen zu verlieren, sondern danach zu fragen, was uns diese Geschichte für die Zukunft mit auf den Weg gibt, für die Aufgaben, die vor uns liegen

Nur wer weiß, wo er herkommt, kann auch wissen wohin er will. Viele der grundsätzlichen Forderungen, für die die SPD in ihrer Geschichte eingetreten ist, sind auch heute noch von hoher Aktualität.

In seinem Vorwort zur „Fotogeschichte der deutschen Sozialdemokratie“ schrieb Willy Brandt: „Die Arbeit für den Frieden, für Freiheit, der Kampf für Menschen- und Bürgerrechte macht auch heute noch einen Kern des Selbstverständnisses derer aus, die sich zum demokratischen Sozialismus bekennen. Die freie Entfaltung des Einzelnen, die Demokratisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen sind Ziele auch für die Zukunft geblieben. Aber auch die Erwartung, daß ‚niemand es an Brot gebricht‘, die als eine weit über das eigene Land hinausreichende Aufgabe zu begreifen ist.“

Wie ein roter Faden ziehen sich diese politischen Ziele durch die Geschichte unserer Partei bis heute. Und dabei waren es immer die vielen einzelnen Mitglieder, die aus ihren Lebenssituationen heraus dem Mut zum aufrechten Gang entwickelt haben, die für sich die ernste Entscheidung getroffen haben, sich mit bestehenden politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnissen nicht abzufinden, sondern sich für entscheidende Veränderungen und eine humanere Welt zu engagieren. Natürlich waren und sind wir die Partei herausgehobener Einzelpersönlichkeiten wie August Bebel, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg , Clara Zetkin oder Kurt Schumacher, ohne die sich in der Folge die freiheitliche und soziale Rechts- und Staatsordnung der Bundesrepublik nicht in dieser Form entwickelt hätte. Natürlich wurde und wird unsere Partei in dieser Kontinuität unter den Kanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt und Gerhard Schröder tief geprägt. Aber unsere Partei ist auch eine Mitgliederpartei, deren Überzeugungskraft und Überzeugungsstärke vom geschlossenen und solidarischen Einsatz der Genossinnen und Genossen lebt.

Was nehmen wir nach 150 Jahren mit in die Zukunft? Wie beschreiben wir heute „den Auftrag, der uns anvertraut ist“ (Brandt)?

Wir wollen nicht nur neue Mehrheiten. Wir wollen auch einen Politikwechsel. Politikwechsel heißt eine sozial gerechte Finanz-, Wirtschafts-, Sozial- und Umwelt- und Energiepolitik. Politikwechsel heißt verschiedene Menschen nicht auseinander zu dividieren, nicht zu spalten, sondern für einen stabilen sozialen Zusammenhalt in der Bevölkerung zu sorgen. Das ist und bleibt Kern sozialdemokratischer Gesellschaftspolitik auf allen Ebenen.

Das geht aktuell von der Bekämpfung des Casino- oder Raubtierkapitalismus und einer alternativen Wirtschaftspolitik auf der europäischen Ebene über den Kampf um Mindestlohn und eine nachhaltige Energiewende bis hin zu einem Bildungssystem, in dem alle mitgenommen werden und Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum in der Kommune und einer Verkehrspolitik, der beim Begriff Mobilität nicht zuerst Auto und Straßenbau einfällt.

Einiges haben wir erreicht. Vieles wollen wir noch erreichen. Anderes hätten wir besser nicht so gemacht!

Das kleine Jubiläum im Jubiläum: Heute vor 10 Jahren wurde die Agenda 2010 von Gerhard Schröder im Bundestag verkündet. Unser SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vertritt die Auffassung – mit der er nicht alleine steht – dieses Reformprogramm habe Deutschland vor einem wirtschaftlichen Niedergang wie in anderen Staaten der Europäischen Union bewahrt. „Wenn Schröder damals so mutlos regiert hätte wie Angela Merkel heute, stünden wir jetzt in einer Reihe mit Italien, Frankreich und Spanien vor deutlich größeren Problemen inmitten der Euro-Krise“, so Steinmeier in der Süddeutschen Zeitung.  Er räumt zugleich ein, dass die Agenda auch zu Auswüchsen geführt habe, zum Beispiel bei der Leiharbeit. Der Sektor der atypischen Beschäftigung ist massiv angewachsen.

Sicher hat die Agenda auch einige gesellschaftspolitisch richtige Weichenstellungen enthalten. Die erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger, die früher gleichsam abgeschrieben waren, sind wieder in den Fokus der Arbeitsmarktpolitik gekommen. Allerdings ist bei der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik das Fordern groß und das Fördern immer kleiner geschrieben worden, sind wichtige flankierende Maßnahmen unterlassen worden.

Oberstes Ziel der Arbeitsmarktpolitik muss sein, „Gute Arbeit für alle schaffen“. Es sollte kein Arbeitnehmer, keine Arbeitsnehmerin mehr gezwungen sein, beim Jobcenter (oder Sozialamt) ergänzende Leistungen aufgrund zu geringer Lohnleistungen beantragen zu müssen oder bei eintretender Arbeitslosigkeit beim Jobcenter „aufstockende Leistungen“ zusätzlich zum Arbeitslosengeld I beantragen müssen.

Dies bedeutet auf bundespolitischer Ebene natürlich die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns und eine Reform der vorgelagerten Systeme, denn niemand darf aufgrund der Kinderzahl oder des örtlichen Wohnungsmarktes ins SGB II abgleiten oder aufgrund seiner Stellung in der Bedarfsgemeinschaft benachteiligt werden.

Man kann die Agenda deswegen auch kritisch sehen. Ich teile die Einschätzung von Heribert Prantl in der SZ vom Samstag: „Im Sozialstaat (…) gilt, dass der, der schon belastet ist, nicht auch noch das Gros der Belastungen tragen kann. Ein Sozialstaat gibt also nicht dem, der schon hat, und er nimmt nicht dem, der ohnehin wenig hat. Die Agenda 2010 hat dies missachtet; diese Missachtung heißt Hartz IV: Die Schwachen werden belastet, die Starken entlastet. Die Agenda war eine Agenda der einseitigen Zumutungen (…) Die Agenda hat daher das Vertrauen in den Gerechtigkeitssinn der deutschen Politik beschädigt; sie hat das Fairness-Siegel von der deutschen Politik heruntergerissen; sie hat der Sozialstaatlichkeit, die einen hohen Verfassungsrang hat, ihren Eigenwert genommen. Sie hat die Armut zum Mittel der Politik gemacht – ‚um Ressourcen frei zu bekommen‘, wie Kanzler Schröder sagte. Unterversorgung wurde zu einem wirtschaftspolitischen Instrument. Das ist bitter.”

Bitter ist auch: Die Agenda 2010 war nicht nur ein Paradigmenwechsel im Wahlprogramm, sondern im Ergebnis für die SPD leider auch ein Abwahlprogramm, von dem wir uns erst jetzt langsam wieder erholen.

Was können wir daraus lernen?

• Wir sind und wir müssen Gerechtigkeitspartei bleiben. Willy Brandts Credo, dass Politik nur etwas taugt, wenn sie das Leben der Menschen besser macht, zielt genau auf die ab, die uns brauchen, die auf uns setzen, die uns aber nur vertrauen, wenn wir das ernst meinen mit der Gerechtigkeit als Maßstab und Kompass unserer Politik. In den letzten zehn Jahren haben wir in der SPD fundamentale Kontroversen, Irrungen und Wirrungen erlebt. Aber das Bewusstsein, dass dieses Eintreten für die sozial Schwächeren zur unverhandelbaren Identität der Sozialdemokratie gehört, ist mittlerweile wieder zurück im Zentrum der SPD. In Erlangen – das will ich hier klar sagen – war das übrigens immer der Fall. Wo es um Gerechtigkeit und Zukunft geht, geht es um eine mutige und linke Reformpolitik, bei Arbeitsmarkt, Bildung, Energie, Gleichstellung.
• Hoffen heißt, den nächsten Schritt tun: Das neue SPD-Wahlprogramm ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, auch wenn die Entstehung kein Lehrstück für innerparteiliche Willensbildung ist und auf keinen Fall Schule machen sollte. In Schlagworten: Finanztransaktionssteuer und Trennbankensystem, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Mindestlohn, Solidarrente, Bürgerversicherung, moderne Familienpolitik, Gleichstellung, sozialer Wohnungsbau..

Was können wir noch lernen:

• Es geht um Glaubwürdigkeit. Dass wir uns bei unserer praktischen Politik auf ein Wertefundament beziehen, führt dazu, dass auch die Ansprüche an die SPD höher sind, als an andere Parteien. Was man anderen durchgehen lässt, lässt man Sozialdemokraten nicht durchgehen. Wir müssen das sagen, was wir tun. Und tun, was wir sagen. Wir sind keine besseren Menschen. Aber die Menschen, die uns vertrauen und wählen, erwarten, dass wir unser Bestes geben. Wir erleben zurzeit, wie schwer es ist und wie lange es dauert, Glaubwürdigkeit zu gewinnen, wenn einem die Menschen das Vertrauen einmal entzogen haben. Es gilt, klar Positionen zu beziehen. Die SPD braucht eine offene und lebendige Debatte über ihre Zukunft in einer grundlegend veränderten Parteienlandschaft. Standortbestimmungen und Richtungsdebatten mobilisieren nicht nur die Mitglieder und die Multiplikatoren von gesellschaftlichen BündnispartnerInnen, sondern bilden auch die Basis für die politische Überzeugungskraft.
• Die lebendige Volkspartei braucht die kontroverse Auseinandersetzung mit sich und anderen. Auseinandersetzung darüber, welche Politik mit unseren Werten und Überzeugungen im Einklang steht und welche eben auch nicht. Am schlechtesten ging es der Sozialdemokratie in ihrer 150-jährigen Geschichte immer dann, wenn wir aufgehört haben, miteinander zu diskutieren. Die Auseinandersetzung miteinander, aber auch mit unseren Bündnispartnern (Gewerkschaften, Sozialverbänden, Umweltverbänden) über die richtige Politik ist das Lebenselixier einer sozialdemokratischen Programm- und Zukunftspartei.

Deswegen müssen wir mit Blick auf die Wahlen im Jahr 2014 auch den Dialog in den Mittelpunkt rücken. Themen dafür gibt es genug. Vor allem auf der städtischen Ebene, wo die Menschen unmittelbar betroffen sind und eine fair entlohnte Arbeit, bezahlbaren Wohnraum, ein gutes Bildungsangebot für Kinder, gute Einkaufsmöglichkeiten, und gute Freizeitmöglichkeiten, sei es Theater, Museum oder Schwimmbad haben wollen und haben sollen.

Wir als SPD sagen Ja zu einer solidarischen Stadtgesellschaft.

Leider hat die Stadt Erlangen noch einen Oberbürgermeister, für den Erlangen nur die zweite Wahl ist. Er hat auch jetzt schon keine eigene Mehrheit mehr im Stadtrat. Deswegen, liebe Genossinnen und Genossen, sorgen wir dafür, dass er sich mit Fragen der Mehrheitsbildung ab März 2014 nicht mehr zu beschäftigen braucht und er auch künftig drängende Probleme weiter aussitzen kann – mit einem Unterschied: Sein Platz ist dann auf der Oppositionsbank!

Liebe Genossinnen und Genossen, ich verspreche Euch, der heute zu wählende neue geschäftsführende Vorstand wird mit aller Kraft die inhaltlichen, organisatorischen und personellen Fragestellungen angehen, damit es Balleis und der CSU und der FDP auf ihren Sesseln unbequem und unbequemer wird. Wir werden dabei eng mit der Stadtratsfraktion zusammenarbeiten. Wir brauchen die ganze Partei, um in den nächsten Monaten unsere Alternativen klar zu machen, diese vorzustellen und zu diskutieren und für unsere Ziele zu mobilisieren.

Dies erreichen wir nur, wenn es uns gelingt, die bisherigen Erfolge unserer Arbeit auch umzusetzen in eine Aktivierung der Mitgliedschaft und in eine Verbreiterung der Mitgliederbasis. Wir dürfen vor den Problemen nicht die Augen verschließen:

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir sind im Großen und Ganzen gut aufgestellt. Unser Engagement wurde im letzten Jahr mit hohem Einsatz und in Geschlossenheit erbracht.

Auch wenn nicht alles so funktioniert hat wie wir uns das vorgestellt haben. Als Beispiele:

• Das Schwerpunktthema „Soziale Fragen, die aus der Mitte kommen“ ist 2011 gut gestartet, konnte dann aber nicht konsequent weiter geführt werden;
• In der Geschäftsführung bedeutete der Wechsel zur Jahreswende auch einen hohen Aufwand für den Vorstand;
• Die Mitgliederentwickung stagniert;
• Die organisatorische Schlagkraft muss besser werden.

Wir werden weiter hart an den noch offenen Baustellen arbeiten – im Vorstand und in der Wahlkampfleitung. Die Erreichung der genannten Ziele hängt aber auf das engste mit einer erfolgreichen Reaktivierung der Mitgliederbasis zusammen. Konzepte der Mitgliederbetreuung, das Aufspüren von Themen, die den Menschen vor Ort auf den Nägeln brennen und natürlich die Mitgliederwerbung, all das sind Aufgaben, die es jetzt anzupacken gilt.

Aber, Genossinnen und Genossen, das sind Aufgaben, die nicht allein vom Vorstand erledigt werden können, sondern die von uns allen zu erledigen sind.

Wir werden sicherstellen, dass die Vorstandschaft die organisatorischen, personellen und finanziellen Rahmenbedingungen schafft, dass Impulse gegeben werden. Es muss ein Ruck durch die Partei gehen. Wir haben die Chance zum Wechsel. Der Erfolg kommt aber nicht von allein. Wir müssen hart daran arbeiten. Und das geht alle an!

Keine Stimme ist schon sicher, auch wenn die Umfragen noch so sehr in die eine oder andere Richtung zeigen mögen. Wir müssen ran an die Menschen in den Betrieben, in den Vereinen und Verbänden, in unserer Nachbarschaft, im Freundeskreis, an Wahlkampfständen in der Innenstadt und in den Stadtteilen.

Überall müssen wir für unsere sozialdemokratische Partei, für unsere Kandidatinnen und Kandidaten werben und zeigen, dass uns die Menschen wichtig sind. Und wir müssen ihnen auch sagen, sie bleiben uns auch wichtig nach dem Wahltag.

 

Und damit, liebe Genossinnen und Genossen, komme ich zum Schluss. Mit meinen heutigen Ausführungen wollte ich – in knapper Zeit – einen großen Bogen schlagen: Von der Geschichte über zentrale Themen zu den bevorstehenden Aufgaben.

Uns hat die Arbeit bisher Spaß gemacht, wir freuen uns über das, was wir erreicht haben, wir sehen aber auch, was alles noch geleistet werden muss, und deswegen – das sage ich auch für Sandra Radue und Dirk Goldenstein – deswegen wollen wir drei und auch der weitere Vorstand fast in der bisherigen Besetzung weiter machen.

Danke an dieser Stelle an die Vorstandsmitglieder, die nicht mehr mitarbeiten können: Elena Geck, Organisation, Sylvie Janik, Presse und Öffentlichkeitsarbeit. Für sie kommen Manfred Dohmstreich und Saskia Coerlin neu in den Vorstand.

Wir wollen mit dem neuen/alten Team noch einiges für unsere Erlanger Partei bewegen und wünschen uns dafür auch heute tatkräftige Unterstützung!

 

Auf geht’s. Packen wir’s an!

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