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Oberbürgermeister Florian Janik zeigte sich sehr zufrieden über die große Geschlossenheit bei der Nominierungsversammlung der SPD zur Stadtratswahl am 20. Juli. In seiner Begrüßungsrede unterstrich er den politischen Führungsanspruch der SPD im Rathaus. „Ich freue mich darauf mit einem jungen und dynamischen Team in den Wahlkampf zu ziehen. Mit dieser Liste können wir uns sehen lassen und deutlich machen: Wir wollen auch in den nächsten Jahren gemeinsam mit den Erlangerinnen und Erlangern unsere Stadt weiter gestalten.“
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Die Europäische Union – das sind nicht nur Institutionen in Brüssel und Straßburg. Die Europäische Union betrifft uns alle, durch ihre Verordnungen und Richtlinien, aber auch ganz greifbar durch die zahlreichen Projekte, die sie aus ihren Fonds fördert. „Die Europäische Union trägt durch ihre Förderpolitik entscheidend dazu bei, regionale Identitäten und Strukturen in den Städten wie im ländlichen Raum zu fördern“, unterstreicht der mittelfränkische SPD-Europakandidat Matthias Dornhuber, „aber wir alle nehmen viel zu selten wahr, welche Projekte es nur dank der EU-Förderung gibt.“
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Über 40 Interessierte aus Partei und Öffentlichkeit waren der Einladung des SPD-Kreisverbands Erlangen in den Saal der IG Metall gefolgt, um mit Reiner Prölß, dem Sozialreferenten der Stadt Nürnberg, über die Frage „Was kommt nach Hartz 4?“ zu diskutieren. Zum Einstieg präsentierte Prölß einige empirische Daten zu Hartz 4. Seiner Einschätzung nach sind dazu einige Mythen im Umlauf, wenngleich die Reform tatsächlich an manchen Stellen zu Problemen geführt hatte. Dabei erwähnte er zunächst die ursprünglichen Intentionen der Sozialreform, welche unter Anderem in einem verstärkten Ausbau der Kinderbetreuung, einer Entlastung der Kommunen, der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sowie einer Grundsicherung statt Bedarfsdeckung bestanden.
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Im Rahmen der Jubilarveranstaltung für langjährige Mitglieder am Sonntag 17.2.19, wurde Gerd Peters mit der August-Bebel-Uhr für sein langjähriges Engagement geehrt. Die August Bebel-Uhr ist die höchste Auszeichnung der Erlanger SPD. Seit 1982 wird sie im Turnus von zwei Jahren an besonders verdiente SPD-Mitglieder verliehen. Dieter Rosner, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands gratulierte dem Preisträger im Namen des Vorstandes zur Auszeichnung.
In seiner Laudatio beschrieb Rosner den Preisträger als „solidarischen Rebellen“. Im Spannungsverhältnis der beiden Begriffe, kämen zwei Haltungen in den Blick, die Gerd Peters und sein Wirken in der Erlanger SPD ausmachen.
Kommentare geschlossenDer SPD Kreisverband Erlangen fordert den Parteivorstand und Fraktionsvorstand auf sich in aller Deutlichkeit von den inhumanen Plänen des Innenministers in Bezug auf die Asylpolitik (Abweisung von Asylbewerbern) zu distanzieren. Es muss klar darauf hingewiesen werden, dass nach wie vor der Koalitionsvertrag gilt. Die Richtung, die der Innenminister einschlagen will steht dem entgegen und darf keine Zustimmung finden – auch nicht in Form von „Kompromissen“, wie z.B. in den Vorschlägen das beschleunigte Verfahren auszuweiten.
Die Vertreter*innen der Parteispitze und der Bundestagsfraktion werden dazu angehalten sowohl in der Kommunikation mit der Öffentlichkeit als auch mit den Koalitionspartnern deutlich zu machen, dass wir uns rechter Hetze nicht beugen und eine humane Flüchtlingspolitik anstreben.
Das Vorgehen der Kanzlerin, in Bezug auf die Einwanderungs- und Asylpolitik jetzt insbesondere auf die Vertreter rechtspopulistischer und rechtsextremer Regierungen zuzugehen um Verhandlungen anzustreben, muss auf das Schärfste verurteilt werden.
Im Zweifel muss die Zusammenarbeit in einer Koalition mit der CDU und insbesondere CSU beendet werden.
Begründung:
1. Humanismus
2. Rechten Parolen muss endlich klar entgegengetreten werden, wir dürfen uns nicht mehr vor diesen hertreiben lassen. Die Demokratie muss gegen rechts verteidigt werden.
3. Auch die Zukunft der SPD steht auf dem Spiel. Wenn wir nur noch als Mehrheitsbeschaffer für andere Parteien wahrgenommen werden und nicht mehr unsere Positionen klar und deutlich vertreten (mit allen Konsequenzen) werden wir in der Bedeutungslosigkeit versinken, der Schaden für die (Sozial-)Demokratie wäre immens
Kommentare geschlossenUnter dem Titel „Auf dem Weg in die Freihandelsfalle“ lädt die Erlanger SPD am Dienstag, 19. Mai, um 20 Uhr im IG-Metall-Saal in Erlangen (Friedrichstraße 7) zu einer Diskussionsveranstaltung über CETA und TTIP ein. Als Referenten konnten Prof. Dr. Markus Krajewski vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und Wolfgang Geus, Vorstandsvorsitzender der Erlanger Stadtwerke, gewonnen werden.
Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sind derzeit stark in der öffentlichen Diskussion. Gegen beide Abkommen regt sich zunehmend Protest in der Bevölkerung, wie erst kürzlich wieder bei einem europaweiten Aktionstag deutlich wurde. Besonders die geplanten privaten Schiedsgerichte, welche Konzernen Klagerecht gegenüber Staaten einräumen, sowie befürchtete Absenkungen der Standards unter anderem im Umwelt- und Verbraucherschutz sowie in der Daseinsvorsorge sorgen für großen Unmut. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich zudem über Inhalt und Ziele der derzeit laufenden Verhandlungen nicht ausreichend informiert.
Welche Folgen sind von den Abkommen zu erwarten? Wie berechtigt sind die Befürchtungen zu den Abkommen? Ließen sich die Abkommen auch so gestalten, dass die befürchteten negativen Folgen ausbleiben und sich möglicherweise sogar Chancen ergeben? Derartige Fragen will die Veranstaltung aufgreifen, um eine fundierte Diskussion zu ermöglichen.
Kommentare geschlossenMomentan leben circa 200 Flüchtlinge in Erlangen. Bis Ende März werden weitere 110 Schutzsuchende erwartet. Eine ausreichende Betreuung der Neuankömmlinge ist mit nur zwei hauptamtlichen Flüchtlingsbertreuern nicht mehr zu gewährleisten, geschweige denn eine Beratung der betroffenen Anwohner an den neuen Wohncontainer Standorten.
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