Aktuelles aus dem Kreisverband

Angeregte Diskussion zur Überwindung von Hartz IV

Der Nürnberger Sozialreferent Reiner Prölß

Über 40 Interessierte aus Partei und Öffentlichkeit waren der Einladung des SPD-Kreisverbands Erlangen in den Saal der IG Metall gefolgt, um mit Reiner Prölß, dem Sozialreferenten der Stadt Nürnberg, über die Frage „Was kommt nach Hartz 4?“ zu diskutieren. Zum Einstieg präsentierte Prölß einige empirische Daten zu Hartz 4. Seiner Einschätzung nach sind dazu einige Mythen im Umlauf, wenngleich die Reform tatsächlich an manchen Stellen zu Problemen geführt hatte. Dabei erwähnte er zunächst die ursprünglichen Intentionen der Sozialreform, welche unter Anderem in einem verstärkten Ausbau der Kinderbetreuung, einer Entlastung der Kommunen, der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sowie einer Grundsicherung statt Bedarfsdeckung bestanden.

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Neuer SPD-Vorstand bei der Jahreshauptversammlung gewählt

Dieter Rosner als Vorsitzender und Sandra Radue als stv. Vorsitzende wurde im Amt bestätigt. Neu gewählt als stv. Vorsitzender wurde Dr. Philipp Dees (links im Bild)

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Erlangen wurde Dieter Rosner mit sehr klarer Mehrheit als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurde Sandra Radue als stellvertretende Vorsitzende.

Auf dem zweiten Stellvertreterposten erfolgte ein personeller Wechsel: Nachdem Dirk Goldenstein nach zehn Jahren im Amt nicht mehr angetreten war, übernahm Dr. Philipp Dees, der bisher im Vorstand für die Redaktion des Monatsspiegels zuständig war, diesen Posten.

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SPD Erlangen verleiht August-Bebel-Uhr an Gerd Peters

SPD-Vorsitzender Dieter Rosner übergibt die August-Bebel-Uhr an Gerd Peters

Im Rahmen der Jubilarveranstaltung für langjährige Mitglieder am Sonntag 17.2.19, wurde Gerd Peters  mit der August-Bebel-Uhr für sein langjähriges Engagement geehrt. Die August Bebel-Uhr ist die höchste Auszeichnung der Erlanger SPD. Seit 1982 wird sie im Turnus von zwei Jahren an besonders verdiente SPD-Mitglieder verliehen. Dieter Rosner, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands gratulierte dem Preisträger im Namen des Vorstandes zur Auszeichnung.

In seiner Laudatio beschrieb Rosner den Preisträger als „solidarischen Rebellen“. Im Spannungsverhältnis der beiden Begriffe, kämen zwei Haltungen in den Blick, die Gerd Peters und sein Wirken in der Erlanger SPD ausmachen.

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Tennenloher Bote zu West III

Im neuen Tennenloher Boten, der Mitte August, kurz vor der Tennenloher Kerwa flächendeckend verteilt worden ist, wurde auch Stellung bezogen zu West III. Hier im Anschluss die relevanten Seiten. Außerdem eine Würdigung unseren CSU-Bundes-Innenministers, die schon von der Realität überholt worden ist und einer erneuten Würdigung bedarf.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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SPD Erlangen für Ratsbegehren bei Entwicklungsgebiet West III

Der SPD Kreisverband Erlangen hat sich bei einer Mitgliederversammlung am 19. Juli ohne Gegenstimmen dafür ausgesprochen, am 14. Oktober 2018 gleichzeitig mit der Landtagswahl ein Ratsbegehren über die Frage abzuhalten, ob die Untersuchung für ein neues Stadtviertel im Erlanger Westen (Erlangen West III) fortgesetzt werden soll. Ausdrücklich wurden die Haltung der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsbeschluss vom 16. Mai begrüßt, mit dem die Untersuchungen eingeleitet worden waren.

 

Oberbürgermeister Florian Janik, Kreisvorsitzender Dieter Rosner und die SPD-Kandidaten für Landtags- und Bezirkswahl Philipp Dees und Gisela Niclas zeigten sich erfreut über diese klare Positionierung der Erlanger SPD. „Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erlangen sollen nun die Gelegenheit bekommen, über eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft der Stadt direkt mitzubestimmen“. Wohnen ist nach Überzeugung der SPD-Spitze das drängendste soziale Problem der Stadt. Die bis 2014 bestehende Rathausmehrheit hatte dieses Thema vernachlässigt. Mit der Ampel forciert die SPD deswegen seit 2014 den Wohnungsbau. „Ziel ist, dass es sich alle Menschen leisten können, in Erlangen zu leben“, so Philipp Dees. weiterlesen

„Die Demokratie muss gegen rechts verteidigt werden.“

Erlanger SPD fordert klare Distanzierung der Partei von inhumaner Asylpolitik des Bundesinnenministers

Auf seiner letzten Kreismitgliederversammlung forderte der SPD-Kreisverband Erlangen in einem Antrag den Parteivorstand und den Fraktionsvorstand auf, sich deutlich von den Plänen Horst Seehofers bezüglich der Abweisung von Asylbewerbern zu distanzieren. Dabei wurde klargestellt, dass diese dem vereinbarten Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD entgegenstehen und deshalb keine Zustimmung finden dürfen. Auch von Andrea Nahles selbst vorgeschlagene „Kompromisse“ wie die Ausweitung des beschleunigten Verfahrens werden von der Erlanger SPD entschieden abgelehnt.

Parteispitze und Bundestagsfraktion werden dazu angehalten, sowohl in der Kommunikation mit der Öffentlichkeit als auch mit den Koalitionspartnern deutlich zu machen, dass sich die SPD rechter Hetze nicht beugt und eine humane Flüchtlingspolitik anstrebt. Zudem wird eine scharfe Verurteilung des Vorgehens der Kanzlerin, in Bezug auf die Einwanderungs- und Asylpolitik insbesondere auf die Vertreter rechtspopulistischer und rechtsextremer Regierungen zuzugehen, gefordert.

Sofern die Union, insbesondere die CSU, nicht von ihrer inhumanen Asylpolitik abrückt, soll die SPD klare Haltung zeigen und die Zusammenarbeit im Rahmen der Großen Koalition beenden.  

„Fatal wäre, wenn dieses Gesetz in die falschen Hände geraten würde“

Veranstaltung der SPD zum Polizeiaufgabengesetz

Franz Schindler, Horst Arnold und Alexandra Hiersemann während der Diskussion am Tisch sitzend, daneben steht Dr. Philipp Dees

Diskutierten zum Polizeiaufgabengesetz: Franz Schindler, Horst Arnold, Alexandra Hiersemann und Dr. Philipp Dees (von links)

Auf Einladung von Landtagskandidat Dr. Philipp Dees und der Erlangen-Höchstädter Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann sprach Franz Schindler, Vorsitzender des Rechts- und Verfassungsausschusses, zum Polizeiaufgabengesetz und der Sicherheitspolitik im Freistaat Bayern. An der anschließenden Diskussion nahm spontan auch Horst Arnold, Spitzenkandidat der SPD in Mittelfranken teil.

Schindlers Fazit zum Polizeiaufgabengesetz lautete: „Es wäre fatal, wenn dieses Gesetz in die falschen Hände geraten würde.“ Die massive Ausweitung der Polizeibefugnisse weit in das Vorfeld einer möglichen Straftat mit einem vagen und schwammigen Begriff der „drohenden Gefahr“ böte vielfältige Interpretationsmöglichkeiten, wann denn nun die Polizei handeln und zum Beispiel Computer und Telekommunikation überwachen, Aufenthaltsgebote erlassen oder auch Menschen in Gewahrsam nehmen dürfe. Diese Möglichkeiten seinen missbrauchsanfällig – eine Regierung zum Beispiel mit rechtspopulistischer Beteiligung könne diese Befugnisse nutzen, um Handlungsmöglichkeiten politischer Gegnerinnen und Gegner einzuschränken. weiterlesen

Kohnen Plus – Privates und Politisches auf dem Roten Stuhl

Florian Janik und Natascha Kohnen sitzen gemeinsam an einem roten Tisch auf der Bühne und sprechen miteinanderIm Rahmen der Gesprächsreihe „Kohnen Plus“ hatte Landtagskandidat Philipp Dees zu einem Gespräch zwischen der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Natascha Kohnen, sowie dem Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik geladen. Der Innenhof des Palais Stutterheim war mit ca. 120 interessierten Gästen aus Partei und Öffentlichkeit gut gefüllt – darunter auch die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich, die Landtagsabgeordnete aus Erlangen-Höchstadt, Alexandra Hiersemann, sowie Bezirksrätin Gisela Niclas. Weiterhin waren einige Mitglieder der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion sowie Altoberbürgermeister Dietmar Hahlweg vertreten. weiterlesen

Bundesverdienstkreuz für Gisela Niclas

Gisela Niclas mit der Urkunde zum Bundesverdienstkreuz, daneben Innenminister Joachim HerrmannAm 21. Dezember erhielt unsere Genossin Gisela Niclas, seit 27 Jahren Stadträtin, ehemalige Bürgermeisterin und Sozialreferentin, langjährige Vorsitzende der Stadtratsfraktion und als Bezirksrätin derzeit Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion im Bezirkstag das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte es ihr bereits am 28. August 2017 verliehen; die Überreichung des Verdienstkreuzes erfolgte nun im Erlanger Rathaus durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

In seiner Laudatio ging er nicht nur auf ihre Mitarbeit in vielen Gremien der Kommunalpolitik ein, u.a. als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, im Sozialausschuss der Bayerischen Städtetages und als Vertreterin dieses kommunalen Spitzenverbandes im   Landesbehindertenrat Bayern; er hob auch ihr breites ehrenamtliches Engagement hervor wie z.B. als Beiratsmitglied der Wabe, als Vorsitzende des   ASB-Regionalverbandes, als Vorsitzende des Vereins Betreuungsnetz, des Vereins Demenzwohngemeinschaften und der Ortsgruppe Erlangen der Naturfreunde Deutschlands. weiterlesen

Große Trauer um Wolfgang Vogel

Porträtfoto von Wolfgang VogelDie Erlanger SPD trauert um Wolfgang Vogel, der am vergangenen Dienstag im Alter von 67 Jahren verstorben ist. Mit ihm verliert die Erlanger SPD einer ihrer wichtigsten und prägendsten Führungsfiguren der letzten drei Dekaden. Wolfgang Vogel hat die Entwicklung der SPD maßgeblich geprägt, von 1996 bis 2016 als Stadtrat, von 1997 bis 2003 als Kreisvorsitzender und von 1998 bis 2008 als Mitglied des Bayerischen Landtages.

Bereits Anfang der 90er Jahre, damals noch Schulungsreferent der SPD, hat er mit inhaltlicher Bildungsarbeit in einer Reihe von Arbeitskreisen einen Großteil der heutigen Führungsriege qualifiziert und mit seiner kompetenten und sympathischen Art Orientierung für fundierten gesellschaftspolitische Diskursfähigkeit gegeben, die konsequent an der katholischen Soziallehre und am demokratischen Sozialismus orientiert war. Ihm war es zu verdanken, dass nach der verlorenen Kommunalwahl 1996, mit der eine Ära sozialdemokratischer Verantwortung an der Spitze der Stadt endete, die Partei zusammengehalten und neu ausgerichtet wurde. Als Vorsitzender von 1997 bis 2003 legte er als einende Kraft den Grundstein für eine neue Kultur des Miteinanders. weiterlesen