Die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen begrüßt die angekündigten Investitionen des Freistaats in Mittelfranken und besonders in Erlangen ausdrücklich. „Mit Blick auf die Entwicklung Erlangens stützt die ‚Nordbayernoffensive‘ die Strategie von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik und der neuen Stadtratsmehrheit “, so die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister. „Die Ansiedlung zusätzlicher Forschungsinstitute in Erlangen stärkt den Wissenschaftsstandort Erlangen und fördert damit auch unsere Arbeit für die Weiterentwicklung der Erlanger Wirtschaft.“
Kommentare geschlossenKategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion
Wenige Tage nach der Oberbürgermeister-Stichwahl hat sich die neugewählte SPD-Stadtratsfraktion konstituiert. Einstimmig wählten die 16 anwesenden Fraktionsmitglieder Barbara Pfister zur neuen Vorsitzenden der Fraktion. Ebenfalls einstimmig wurden Philipp Dees (neu) und Ursula Lanig zu Stellvertretern gewählt. Ohne Kontroversen bestimmte die Fraktion auch die Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Fachbereiche.
Die neugewählte Vorsitzende kündigte an, sie wolle an die Arbeit ihres Vorgängers Florian Janik anknüpfen: „Uns ist es in den letzten Jahren gelungen, mit einem konsequenten, dialogorientierten Stil schon aus der Opposition heraus viel zu bewegen und Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufzubauen. In der neuen Rolle als ‚Regierungsfraktion‘ werden wir diese Arbeit fortsetzen.“ Daher strebe man auch an, mit allen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat in Einzelfragen und bei der Arbeitsweise des Stadtrates konstruktiv zusammenzuarbeiten.
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Mit Verwunderung und großem Ärger reagiert SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Florian Janik auf die am Mittwoch bekannt gewordenen Pläne von Siegfried Balleis, den Bau der Handballhalle an der Hartmannstraße mit Geldern zu finanzieren, die eigentlich für die Sanierung des Marie-Therese-Gymnasiums eingesetzt werden sollten.
Momentan leben circa 200 Flüchtlinge in Erlangen. Bis Ende März werden weitere 110 Schutzsuchende erwartet. Eine ausreichende Betreuung der Neuankömmlinge ist mit nur zwei hauptamtlichen Flüchtlingsbertreuern nicht mehr zu gewährleisten, geschweige denn eine Beratung der betroffenen Anwohner an den neuen Wohncontainer Standorten.
Kommentare geschlossenDie Fußball-Weltmeisterschaft rückt näher. Aufgrund der Zeitverschiebung finden die Spiele teilweise spät am Abend oder in der Nacht statt. Aufgrund der Lärmbelästigung im Innenstadtbereich wird in Nürnberg schon seit Monaten darüber diskutiert, ob und wenn ja wo ein Public Viewing der Spiele zu diesen Uhrzeiten stattfinden kann. Mit dem Flughafen scheint nun ein geeigneter Ort gefunden.
Aufgrund des zu erwartenden Bedürfnisses der Menschen auch in Erlangen, die Spiele gemeinsam in der Öffentlichkeit zu sehen, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
- Wo in Erlangen könnte das Public Viewing stattfinden?
- Was plant die Stadtverwaltung in Sachen Public Viewing?
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, MdL Alexandra Hiersemann und Christian Pech, dem Landrats-Kandidaten der SPD für Erlangen-Höchstadt, informierte sich der Erlanger Oberbürgermeister-Kandidat Florian Janik am Montag, 10. Februar, über den von der Siemens AG geplanten Siemens Campus. Heinz Brenner, Regionalbeauftragter der Siemens AG, stellte das Projekt vor, das nicht nur den Erlanger Süden, sondern auch weite Teile der Innenstadt und des Zollhausviertels entscheidend verändern wird.
Die europäische Kommission verhandelt das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) mit einer großen Anzahl von Regierungen des europäischen und amerikanischen Kontinents unter dem euphemistischen Begriff eines Freihandelsabkommens. Verbraucherschutz-, Umwelt- und Nichtregierungsorganisationen sehen in TTIP allerdings einen erheblichen Eingriff in die politische Selbstbestimmung von Staaten, Ländern und Kommunen, u.a. durch die Einklagbarkeit entgangener Gewinne auf Grund von Umweltstandards, Verbraucherschutz-Gesetzen etc.
Kommentare geschlossenMit Geldern für die StUB in Höhe von einer Million Euro, Planungsmitteln für die Sanierung des Frankenhofs in Höhe von 250.000 Euro und der schon vor Beginn der Haushaltsberatungen auf den Weg gebrachten Lösung in der Bäderfrage hat die SPD-Fraktion im Haushalt der Stadt Erlangen 2014 gleich mehrere kleine und große Erfolge erzielt.
Vor allem aber gelang es der Fraktion zu verhindern, dass CSU und FDP die Stadt Erlangen auf einen finanzpolitischen Harakirikurs steuern. Angeführt vom Oberbürgermeister hatten sie vorgeschlagen, das Defizit im Haushalt dadurch zu verringern, auf eine große Steuereinnahme zurückzugreifen, von der noch gar nicht sicher ist, ob die Stadt sie überhaupt behalten darf. Ist das nicht der Fall, drohen Rückzahlungen im zweistelligen Millionenbereich künftige Haushalte der Stadt massiv zu belasten.
Kommentare geschlossenDas Vorhaben der Firma Siemens, auf dem Gelände des heutigen Forschungszentrums im Süden einen neuen Stadtteil zu entwickeln, der Wohnen, Arbeiten und Freizeit für mehrere tausend Beschäftigte miteinander verbindet, ist eine große Chance für unsere Stadt. Die Entscheidung ist nicht nur ein klares Bekenntnis von Siemens zum Standort, sondern sie bietet auch vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten für Erlangen.
Kommentare geschlossenDie SPD-Stadtratsfraktion unternimmt einen neuen Versuch, gemeinsam mit allen Beteiligten eine Lösung zu finden, die Karl-Heinz-Hiersemann-Halle erstligatauglich umzubauen, damit der HC Erlangen auch in der ersten Liga in Erlangen spielen kann.
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