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Monat: September 2017

Die SPD steht am Scheideweg zur Erneuerung

Dieter Rosner, Kreisvorsitzender der SPD Erlangen

Die Bundestagswahl ist nicht nur für die SPD ein Desaster. Angesichts einer historischen Niederlage unserer Partei und dem erstmaligen Einzug einer völkisch-nationalen, rassistischen Bewegung in den Deutschen Bundestag mischen sich in die große Enttäuschung einerseits auch ein wenig Ratlosigkeit und andererseits das Bedürfnis, Widerstand zu leisten gegen diesen Rechtsruck in unserer Gesellschaft.

Trotz aller Schwäche: Die SPD ist und bleibt die Brandmauer gegen Rechts. Jetzt geht es erst recht darum, offensiv und selbstbewusst jenen Interessen und Ideologien entgegenzutreten, die den sozialen Frieden und das soziale Wohl unserer Gesellschaft gefährden. Wir brauchen in Deutschland ein politisches Klima, das unmissverständlich klar macht: Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung werden von uns nicht toleriert. Das demokratische Zusammenleben in Deutschland braucht daher eine starke Zivilgesellschaft, mehr Zivilcourage und mehr denn je eine wehrhafte Demokratie. Dafür lohnt es sich zu kämpfen.

Wir sind aus der Regierung abgewählt worden. Es ist gut, dass die Parteispitze eine große Koalition ausgeschlossen hat, denn dort haben wir stark an Vertrauen und Profil eingebüßt. Wir stehen vor der großen Aufgabe, uns in der Opposition zu erneuern und das Profil als linke Kraft zu schärfen. Dafür sollten wir uns genügend Zeit nehmen.

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