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Monat: Oktober 2015

Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt

Gut besuchte Veranstaltung mit Florian Pronold

Florian Pronold am Mikrofon, davor Besucher der VeranstaltungDie Diskussionsveranstaltung mit Florian Pronold, Staatssekretär im für das Programm „Soziale Stadt“ zuständigen Ministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit, war mit ca. 30 Leuten gut besucht. Neben der Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich waren auch einige Vertreterinnen und Vertreter der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion zugegen. Nach einem Impulsreferat von Florian Pronold zum Einstieg wurde sehr intensiv diskutiert.

Es wurde deutlich, dass die Wohnungsnot in Deutschland bereits seit Jahren besteht – durch die große Anzahl an Flüchtlingen, die derzeit bei uns Schutz suchen, gerät sie aktuell nur stärker in den öffentlichen Fokus. Ursache für den knappen Wohnraum ist unter anderem, dass in der Vergangenheit zeitweise angenommen wurde, dass aufgrund des Bevölkerungsrückgangs weniger Wohnungen benötigt werden würde. Zudem wurde die Attraktivität der Städte im Vergleich zum Land deutlich unterschätzt – gerade dort herrscht nun also erheblicher Nachholbedarf, was bezahlbaren Wohnraum anbelangt. Bei der Schaffung von Wohnraum sei es natürlich wichtig, dass er bezahlbar ist, auch für Leute mit geringerem Einkommen. Gleichzeitig müssten aber gewisse Qualitätsstandards gewahrt werden.

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Was kann die Stadt für Mieter tun?

Angeregte Diskussionen bei Veranstaltung mit Beatrix Zurek

Beatrix Zurek Gut 30 Besucherinnen und Besucher, davon auch viele von außerhalb der Partei, waren der Einladung der SPD Erlangen gefolgt, um mit Beatrix Zurek – Vorsitzende des Bayerischen Mieterbundes, Fachanwältin für Miet- und Wohneigentumsrecht und Mitglied der Münchner SPD-Stadtratsfraktion – zu diskutieren, was die Stadt für Mieter tun kann.

Zum Einstieg gab Frau Zurek einen kurzen Überblick über die Möglichkeiten von Kommunen, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und Mieter zu schützen. Dabei gäbe es zwei grundsätzliche Ansatzpunkte: Den Erhalt des Bestands sowie den Neubau von Wohnungen. Zum Erhalt des bestehenden Wohnraums und Eindämmung von Mietsteigerungen stehen dabei Instrumentarien wie Erhaltungssatzungen, der Mietspiegel sowie die Mietpreisbremse zur Verfügung. Ein ganz wichtiger Punkt sei hierbei jedoch vor allem, die Mieter über ihre Rechte aufzuklären und zu ermutigen, selbst dafür einzutreten.

Zur Schaffung von neuem Wohnraum ist die Nachverdichtung von großer Bedeutung, zudem kann bei neu zu schaffenden Bebauungsplänen entsprechend Wohnraum eingeplant werden.

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AG 60plus traf Delegation aus der Partnerstadt Jena

Gemeinsame Teilnahme am Festakt 25 Jahre Wiedervereinigung in Erlangen

Die Delegation aus Jena und ihre Gastgeber aus Erlangen vor dem August-Bebel-Haus der Erlanger SPDAm Festakt zu 25 Jahren Wiedervereinigung in Erlangen nahmen selbstverständlich Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus aus beiden Partnerstädten teil, wie es seit der Gründung der Partnerschaft zwischen Erlangen und Jena guter Brauch ist. Einige der Erlanger Genossen nahmen die Gäste aus Jena an der Bushaltestelle „Altstadtmarkt“ in Empfang, während ein Mitglied als „Stallwache“ Plätze im Redoutensaal frei hielt, um den Gästen einen ungehinderten Blick auf das Programm zu ermöglichen.

Nach den obligatorischen Begrüßungsreden lenkte der Altoberbürgermeister Roehlinger aus Jena zielstrebig auf ein aktuelles Thema. Er entschuldigte den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schroeter für sein Fernbleiben bei dieser Veranstaltung, da dieser, just zur selben Zeit, wegen einer „Pegida-Veranstaltung“ unabkömmlich sei. Der Beifall der Anwesenden war sehr stark und signalisierte Zustimmung.

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