Der Monatsspiegel für Februar 2014 ist erschienen. Im Leitartikel unter dem Titel Große Koalition: Aus Skepsis wurde Zuversicht“ blickt Martina Stamm-Fibich auf die ersten Wochen der großen Koalition und ihre ersten Monate im Bundestag zurück. Daneben gibt es wieder vielfältige Informationen aus dem Parteileben. Die aktuelle Ausgabe kann hier heruntergeladen werden (1,4 MB), ältere Ausgaben finden Sie hier.
Monat: Januar 2014
Das neue Wohngebiet, das im Büchenbacher Westen entstehen soll, war das Thema einer Informations- und Diskussionsveranstaltung Ende Januar. Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Florian Janik hatte eingeladen. Josef Weber, Referent für Planen und Bauen der Stadt Erlangen, informierte die Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Stand der Planungen und stand anschließend für zahlreiche Fragen zur Verfügung. Die geplante Siedlungsdichte, die Fertigstellung des Adenauerrings und der Baubeginn des geplanten Stadtteilzentrums waren dabei unter anderem von Interesse.
Viele Themen wurden beim Rundgang durch Bruck angesprochen, zu dem Florian Janik Ende Januar einlud. Dabei stellte zunächst das THW sich und die vielfältigen Leistungen vor, die dort ehrenamtlich erbracht werden. Deutlich wurde die hohe Leistungsbereitschaft der Ehrenamtlichen bei THW und die gute Zusammenarbeit zwischen THW, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Polizei – was andernorts nicht so selbstverständlich ist. Aber auch die Schwierigkeiten des THW, das von Haushaltskürzungen des Bundes betroffen ist, wurden angesprochen.
Kommentare geschlossenWie kann man den demografischen Wandel gemeinsam gestalten? Das war die Kernfrage bei der Diskussionsveranstaltung am Dienstagnachmittag, zu der Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Florian Janik geladen hatte.
Zum Einstieg erläuterte Reiner Prölß, Sozialreferent der Stadt Nürnberg, die verschiedenen Problemlagen und Chancen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben. Wichtig für die Kommunalpolitik ist dabei der Perspektivenwechsel von der traditionellen Altenhilfe hin zu einer Seniorenarbeit, die auch aktiven Bürgern und Bürgerinnen im Ruhestand gerecht wird.
Kommentare geschlossenIn Kriegenbrunn diskutierte Florian Janik mit amtierenden StadträtInnen, KandidatInnen und zahlreichen interessierten Bürgern, Ortsbeiräten und Vertreter von Vereinen, wie ein Bürgerhaus im Stadtteil realisiert werden könne. Dass dies notwendig ist, zeigte der Besuch des alten, baufälligen Bürgerhauses in der Mansfeldstraße 1. Im vollbesetzten Gastzimmer des Gasthauses Rotter wurden dann mehrere Szenarien für einen Neubau diskutiert und das Für und Wider erwogen.
Kommentare geschlossenDie europäische Kommission verhandelt das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) mit einer großen Anzahl von Regierungen des europäischen und amerikanischen Kontinents unter dem euphemistischen Begriff eines Freihandelsabkommens. Verbraucherschutz-, Umwelt- und Nichtregierungsorganisationen sehen in TTIP allerdings einen erheblichen Eingriff in die politische Selbstbestimmung von Staaten, Ländern und Kommunen, u.a. durch die Einklagbarkeit entgangener Gewinne auf Grund von Umweltstandards, Verbraucherschutz-Gesetzen etc.
Kommentare geschlossenZahlreiche Frauenauracherinnen und Frauenauracher kamen auf die Baustelle des neuen Gemeindezentrums in Frauenaurach, um sich dort über den Baufortschritt und die künftigen Nutzungsmöglichkeiten zu informieren. Wolfgang Kirschner vom Gebäudemanagement der Stadt erläuterte, dass die Fertigstellung des Zentrums für Oktober 2014 geplant sei, bei den Außenanlagen bis 2015. Es würden 3.100m2 Fläche entstehen, auf der neben der Kinderkrippe, dem Kindergarten und dem Hort künftig auch Vereine Platz fänden. Auch von Privatpersonen könnten Räume für Feiern gemietet werden. Durch eine gute Bauplanung sei es außerdem gelungen, die Kosten niedrig zu halten, der Kostenrahmen werde auch eingehalten.
Kommentare geschlossenDer Siemens-Campus, der nach den Plänen der Siemens AG in den kommenden Jahren auf dem Gelände des derzeitigen Forschungszentrums entstehen soll, wird das Gesicht der Stadt nachhaltig verändern. Noch wissen die Erlangerinnen und Erlanger jedoch nur recht wenig über das Projekt. Deshalb hat Florian Janik, der Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, am 13. Januar im Rahmen seiner Reihe „Dialog für Erlangen“ zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen.
Kommentare geschlossenMit Geldern für die StUB in Höhe von einer Million Euro, Planungsmitteln für die Sanierung des Frankenhofs in Höhe von 250.000 Euro und der schon vor Beginn der Haushaltsberatungen auf den Weg gebrachten Lösung in der Bäderfrage hat die SPD-Fraktion im Haushalt der Stadt Erlangen 2014 gleich mehrere kleine und große Erfolge erzielt.
Vor allem aber gelang es der Fraktion zu verhindern, dass CSU und FDP die Stadt Erlangen auf einen finanzpolitischen Harakirikurs steuern. Angeführt vom Oberbürgermeister hatten sie vorgeschlagen, das Defizit im Haushalt dadurch zu verringern, auf eine große Steuereinnahme zurückzugreifen, von der noch gar nicht sicher ist, ob die Stadt sie überhaupt behalten darf. Ist das nicht der Fall, drohen Rückzahlungen im zweistelligen Millionenbereich künftige Haushalte der Stadt massiv zu belasten.
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Auch im neuen Jahr läuft die erfolgreiche Reihe „Dialog für Erlangen“ weiter. Bei einer Vielzahl von Veranstaltungen wird SPD-Oberbürgermeisterkandidat Florian Janik aktuelle Entwicklungen und Vorhaben mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren, deren Anregungen aufnehmen und in den Stadtrat einbringen. Auch die Dialogplattform www.dialog-fuer-erlangen.de, auf der Fragen von Bürgerinnen und Bürgern per Video beantwortet werden, läuft weiter.