Der Monatsspiegel für Oktober 2012 ist erschienen. Im Leitartikel unter dem Titel „Rente: Gegen Altersarmut hilft nur ein höheres Rentenniveau!“ befasst sich der Juso-Landesvorsitzende Philipp Dees mit der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Rente und die Bekämpfung von Altersarmut. Daneben gibt es wieder vielfältige Informationen aus dem Parteileben. Die aktuelle Ausgabe kann hier heruntergeladen werden (1,2 MB), ältere Ausgaben finden Sie hier.
Monat: September 2012
Mit einer am Ende doch deutlichen Mehrheit von 29 zu 21 Stimmen hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Bau einer Stadt-Umland-Bahn zwischen Erlangen, Herzogenaurach, Uttenreuth und Nürnberg-Nord (Am Wegfeld, künftiger Endhaltepunkte der Nürnberger Straßenbahnlinie 4) zu unterstützen. „Das ist ein guter Tag für Erlangen“, kommentierte der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Florian Janik, das Ergebnis: „Der Stadtrat hat heute den Weg frei gemacht für ein modernes und ökologisches Verkehrsmittel, das helfen wird, die Verkehrsbelastung in Erlangen zu reduzieren.“
Der Stadtratsbeschluss markiert allerdings zunächst nur den Einstieg in weitere Planungen zur Realisierung der Stadt-Umland-Bahn. So muss nun zunächst die Finanzierung geklärt werden, insbesondere die Höhe der Zuschüsse durch Bund und Land sowie die Aufteilung der verbleibenden Kosten zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften Erlangen, Erlangen-Höchstadt und Nürnberg. Daneben müssen die Details der Streckenplanung ausgearbeitet werden. Frühestens 2013 wird sich endgültig entscheiden, ob die Stadt-Umland-Bahn kommt.
Es ist schon erstaunlich, welchen fundierten Beitrag der FDP-Politiker Jörg Rhode zur STUB-Diskussion geliefert hat: die Förderbeiträge durch München und Berlin müssten durch Kredite finanziert werden, deren Kosten, das will er unterschwellig vermitteln, den schon bekannten Beträgen hinzuzurechnen wären. Ohne nun auf Sinn oder Unsinn dieses Statements einzugehen, wozu der Platz hier nicht reicht, bleibt festzuhalten, dass das Argument der Finanzierung der STUB tatsächlich eines der zentralen Probleme zu sein scheint.
Wenn wir davon ausgehen, dass die von Intraplan zunächst angegebenen Summen sich auf das Jahr 2006 beziehen, ist es nicht erstaunlich, dass bei einer verzögerten Realisierung der STUB bis ins Jahr 2025 schon rein aufgrund der Inflation die Kosten ansteigen werden. Dabei sollte man nicht vergessen, dass auch die Einkommen und die städtischen Einnahmen sich in entsprechender Weise erhöhen werden. Der ursprüngliche Betrag von 72 Mio, so hat das städtische Finanzreferat (EN vom 23.08.) mitgeteilt, könnte durch eine Anhebung der Grundsteuer oder der Gewerbesteuer finanziert werden. Konkret würde das bedeuten, dass bei einer Anhebung der Grundsteuer um durchschnittlich € 17.- pro Haushalt und pro Monat ab 2013 (bis 2019) der Bau der STUB finanziert wäre.
Kommentare geschlossenDie Erlanger Jusos üben scharfe Kritik am Agieren des Oberbürgermeisters bei der Stadt-Umland-Bahn. „Seit Monaten versucht der Oberbürgermeister, die Erlangerinnen und Erlanger an der Nase herumzuführen“, so der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha: „Bei der Informationsveranstaltung zur StUB vor einigen Monaten behauptete er, die StUB sei ihm eine persönliche ‚Herzensangelegenheit‘ und er sei schon seit den Achtzigern ein Förderer und aktiver Verfechter des Konzeptes. Gleichzeitig versucht er mit unglaubwürdigen Horror-Szenarien die StUB in ein schlechtes Licht zu rücken und suggeriert damit, dass alle Fakten gegen die StUB sprächen.“
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