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Monat: Februar 2010

Monatsspiegel März 2010 erschienen

Der Monatsspiegel für März 2010 ist erschienen. Im Leitartikel kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner die aktuellen Entwicklungen im Erlanger Rathaus nach dem Bruch der schwarz-gelben Koalition. Die aktuelle Ausgabe kann hier heruntergeladen werden, ältere Ausgaben finden Sie hier.

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Meinungsbildung zum G6 auf der Kreismitgliederversammlung

Auf der Kreismitgliederversammlung am 21.1. wurde über das Planungsvorhaben Gewerbegebiet G6 in Tennenlohe diskutiert. Stadtplanungsreferent Egbert Bruse stellte die Situation aus seiner Sicht dar, Florian Janik, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion stellte den Antrag der Fraktion vor und begründete ihn eingehend. Anschließend erhielt die Bürgerinitiative gegen das G6 aus Tennenlohe das Wort.

Rolf Schowalter, zugleich Vorsitzender des SPD-Distrikts Tennenlohe, erläuterte die Argumentation der Initiative und informierte über die Situation in Tennenlohe anhand einiger Folien. Ein Ortsrundgang vor Ort am 16.1. (Reiterhof, bestehendes Gewerbegebiet, G1, Hutgraben, G6) hatte zusätzliche Argumente erbracht.

In einer sehr intensiven ca. einstündigen Diskussion, die geprägt war von Sachlichkeit und großer Aufgeschlossenheit, bildete sich allmählich ein tragfähiger Kompromiss heraus dahingehend, dass einige sehr wichtige Aspekte in den Antrag der Fraktion übernommen wurden und die Fraktion den Auftrag erhielt, eine Zustimmung zu dem Vorhaben G6 von 8 Zusatzpunkten abhängig zu machen. Gisela Niclas sprach von einer Sternstunde innerparteilicher Willensbildung. Die entsprechenden Materialien (Anträge des Distrikts Tennenlohe und der Fraktion mit jeweiliger ausführlicher Begründung, Schlussantrag; Ferner: Ortspläne von Tennenlohe mit bisherigem und geplantem Gewerbegebiet), die vorgelegt wurden, finden Sie hier.

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Kahlschlag in der Erlanger Festival-Kultur

Plakat des Figurentheaterfestivals

Mit Empörung nahmen die Stadträte der SPD im Kulturausschuss die Entscheidung der CSU/FDP-Mehrheit zur Kenntnis, das Internationale Figurentheater Festival ab 2011 zu streichen. Weder das betroffene Kulturprojektbüro, noch der Kulturreferent oder andere Fraktionen waren informiert worden.Dieses handstreichartige Vorgehen offenbart entweder die Arroganz der Macht oder die Unfähigkeit zur zielgerichteten Diskussion!

Sinkende Steuereinnahmen der Städte, Belastungen aus dem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ und die problematische Zuordnung zu den „freiwilligen Leistungen“ bringen Kultur in eine finanzielle Abwärtsspirale. Es kann nicht sein, dass die Stadt Erlangen ihr Figurentheater Festival aufgeben muss um Steuergeschenke an Hoteliers und Erben zu finanzieren! Der richtige Weg wäre hier der Einsatz des OB für den Ausgleich der finanziellen Belastung dort, wo er verursacht wurde: Beim Bund und den Ländern!

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