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Monat: Oktober 2005

SPD Erlangen: Clement-Report muss zurückgezogen werden

Mit Unverständnis und Entsetzen reagierten Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit veröffentlichten und von Wolfgang Clement abgesegneten Text unter dem Titel „Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, Abzocke und Selbstbedienung im Sozialstaat“.

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SPD-Distrikt West: Frankenhof-Ersatzflächen im Stadtwesten schaffen

Der SPD-Distrikt Erlangen-West fordert, nach einer möglichen Schließung des Hallenbades Frankenhof die notwendigen Ersatzflächen im Bereich des Freibades West zu schaffen. In einem Antrag des Distrikts an die Kreismitgliederversammlung der Erlanger SPD und die SPD-Stadtratsfraktion hebt der Distrikt besonders die bessere Erreichbarkeit des Freibades West gegenüber dem Röthelheimbad hervor.

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Juso-Hochschulgruppe kündigt nach Sprecherratswahl „konstruktive Opposition“ an

Nach der Wahl des Sprecherrates der Friedrich-Alexander-Universität, dem wichtigsten Gremium der Studierendenvertretung kündigt die Juso-Hochschulgruppe „konstruktive Oppositionsarbeit“ an. Bei der Wahl am Mittwoch, 19.10. war die Juso-Kandidatin Katharina Ullmann, die dem Sprecherrat 2 Jahre angehört hatte, nicht wiedergewählt worden. Im neuen Sprecherrat sind damit künftig nur noch der RCDS, die Fachschaftsinitiativen und die Grünen vertreten.

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Distrikt West fordert frühzeitige Anwohner-Beteiligung bei Cesiwid-Gelände

Der SPD-Distrikt Erlangen-West fordert die Stadtverwaltung auf, bei der Planung für die künftige Nutzung aktiv zu werden und die Anwohnerinnen und Anwohner in der Stadtrandsiedlung frühzeitig an der Diskussion zu beteiligen und deren Ansichten auch in die Planung einzubeziehen.

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Koalitionsverhandlungen: Sozialdemokratische Handschrift muss klar erkennbar bleiben

Der Kreisvorstand der SPD Erlangen hat in seiner Sitzung am 11.10.2005 zwei Anträge beschlossen, die zum Landesparteitag der BayernSPD am 15.10.2005 in Nürnberg eingereicht werden.

Zum einen geht es um sozialdemokratische Grundpositionen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen. Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Eine Koalitionsvereinbarung, die nicht dem Umstand Rechnung trägt, dass eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für den Erhalt von Arbeitnehmerrechten, für den Fortbestand des Sozialstaats, für eine friedensorientierte Außenpolitik, für eine moderne Familienpolitik und für eine auf Chancengleichheit setzende Bildungspolitik gestimmt hat, wird auf einem SPD-Bundesparteitag keine Mehrheit finden. Wir wollen keine Große Koalition um jeden Preis. Diesen Beschluss können Sie hier herunterladen.

Zum anderen fordert der SPD-Kreisverband ein rasches Eingreifen zur Beendigung des Flüchtlingsdramas an den Grenzen Europas in Ceuta und Mellila. Diesen Beschluss können Sie hier herunterladen.

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Distrikt West: Endgültiges Aus für Edeka-Markt in der Stadtrandsiedlung

Foto von Ingrid Kiesewetter
Ingrid Kiesewetter

Nun steht es fest: Der Edeka-Markt in der Schallershofer Straße wird zum 8.10. endgültig schließen. Da derzeit keine alternativen Einkaufsmöglichkeiten in diesem Gebiet zur Verfügung stehen, setzt sich die SPD weiterhin dafür ein, die Nahversorgung der Anwohnerinnen und Anwohner in diesem Gebiet sicherzustellen.

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Distrikt Tennenlohe: Eröffnung der 9. Fiesta de Arte durch Ministerin Renate Schmidt

Renate Schmidt bei der Eröffung, im Hintergrund Adolf Most (Foto: Günter Laurer)

Ministerin Renate Schmidt hat mit ihrem Grußwort die Fiesta de Arte in Tennenlohe eröffnet, ein inzwischen auch überregional beachtetes Künstlertreffen, das durch die Anwesenheit einer Ministerin zusätzlich aufgewertet wird. Anwesend war auch Adolf Most,  Altbürgermeister aus der Zeit der Tennenloher Selbständigkeit, engagiertes SPD-Mitglied und Mitglied des Kunstkreises Tennelohe, ohne dessen Tatkraft die Wiese für die Künstler nicht benutzbar wäre. Dabei fand die Veranstaltung großen Zulauf.

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