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Monat: September 2004

Fraktion: Klares Zeichen gegen NPD-Aufmarsch setzen

Derzeit liegt eine Anmeldung für einen Aufmarsch der NPD in Erlangen vor. Die SPD-Stadtratsfraktion verlangt von der Stadt ein klares Zeichen zu setzen und stellte daher folgenden Dringlichkeitsantrag: Eine Stadt wie Erlangen, die offen aus Tradition ist und die seit Jahrzehnten unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgreich Integrationspolitik betreibt, kann es nicht dulden, dass hier rassistische, nationalistische oder antisemitische Propaganda verbreitet wird.

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Distrikt West: Endlich: Spatenstich für die Freisportanlage an der Mönaustraße

Am 28.7.04 war es endlich soweit: Mit fast einem halben Jahr Verspätung wurde der Bau der Freisportanlage begonnen. Verursacht wurde diese Verspätung durch den unausgegelichenen Haushalt, den die CSU/FDP/FWG- Mehrheit im Herbst vorlegte. Damit wurden sämtliche Investitionen zunächst auf Eis gelegt. Für die SPD war die Vorlage eines unausgegelichenen Haushalts von Anfang an ein taktisches Manöver, was sich letztlich bewahrheitete, da der Ausgleich problemlos erfolgen konnte. Doch die Verzögerung – die neben der Freisportanlage natürlich auch andere Investitionsmaßnahmen betriftt – ist nicht mehr aufzuholen.

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