„Wie haben ihm viele Brücken gebaut, die Harald leider nicht betreten hat oder auch nicht betreten wollte“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas den Nichteintritt des Stadtratsnachrückers Harald Walter in die SPD-Fraktion.
Seit mehr als sechs Wochen ist Harald Walter von der Fraktion darüber informiert, dass er ab 1. April in den Stadtrat nachrücken wird. Trotzdem war er bisher bei keiner Fraktionssitzung trotz schriftlicher persönlicher Einladung anwesend.
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Die SPD Erlangen lehnt die „Arcaden“ als reines, autark in der Innenstadt liegendes Einkaufszentrum ab. So lautet ein ohne Gegenstimmen bei der Kreismitgliederversammlung am 22. April gefällter Beschluss.
Die SPD fordert statt dessen auf dem zentral gelegenen Post/Zollamtsgelände die Entwicklung eines Projekts, das
Den aktuellen Beschluss der SPD zu den Erlanger Arcaden können Sie hier als pdf-file herunterladen.
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Der SPD-Kreisverband Erlangen fordert die Bundesregierung auf, alle Verhandlungen einzustellen, die zum Ziel haben, andere Staaten zur Privatisierung ihrer Wasserversorgung zu veranlassen und sich darüber hinaus im Rahmen der EU allen Bestrebungen widersetzen, die dieses Ziel verfolgen.
Die Bundesregierung hat aus guten Gründen bis jetzt die Privatisierung der Wasserversorgung in der Bundesrepublik abgelehnt. Sie sollte aus Gründen der Glaubwürdigkeit diese Gründe auch für andere Staaten gelten lassen. Versorgung mit Wasser ist ein Menschenrecht. Wasser ist keine Ware!
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