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Anke Steinert-Neuwirth soll Referentin für Bildung, Kultur und Jugend werden

Die SPD-Stadtratsfraktion schlägt Anke Steinert-Neuwirth als neue Referentin für Bildung, Kultur und Jugend der Stadt Erlangen vor. Sie soll ab März 2017 die Nachfolge von Dr. Dieter Rossmeissl antreten, der dann in den Ruhestand gehen wird. Anke Steinert-Neuwirth leitet seit 2014 das Kulturamt und zuvor das Kulturprojektbüro, wo sie vor allem auch für die Erlanger Festivals wie das Poetenfest oder den Comicsalon verantwortlich war. In ihrer langjährigen beruflichen Laufbahn war sie auch schon für das Jugendamt und in der Erwachsenenbildung tätig, kennt also die Bereiche ihres Referats bestens.

„Wir sprechen uns für Anke Steinert-Neuwirth aus, weil sie sich in ihrer langjährigen Tätigkeit bei der Stadt Erlangen überzeugend und kompetent für die Themen eingesetzt hat, die für uns in diesem Referat im Zentrum stehen: Chancengleichheit, Dialog, soziale und kulturelle Teilhabe“, begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister den Personalvorschlag der Fraktion.

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

fraktionsvorstandMit deutlicher Mehrheit hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand im Amt bestätigt: Barbara Pfister erhielt als Fraktionsvorsitzende 13 von 14 abgegebenen Stimmen. Auch Philipp Dees (13 Stimmen) und Ursula Lanig (12) als stellvertretende Vorsitzende wurden wiedergewählt.

„Wir wollen die erfolgreiche Arbeit gemeinsam mit dem Oberbürgermeister für Erlangen fortsetzen“, hatte Barbara Pfister vor der Wahl die Ziele für die nächste zweijährige Amtszeit des Vorstands und die Arbeit der Fraktion skizziert. „Auf dem Weg zur ‚Stadt für alle‘ sind wir in den vergangenen zwei Jahren gut vorangekommen, zum Beispiel mit der Einführung des ErlangenPass. Es gibt auch noch viel zu tun: z. B. die Wohnungsbauoffensive weiterzuführen und Kultur- und Freizeitangebote noch besser für alle Menschen zugänglich zu machen. Einen großen Schritt werden wir in der nächsten Zeit mit der Einführung von Stadtteilbeiräten machen: Damit wird es mehr Möglichkeiten für die Menschen geben, ihren Stadtteil mitzugestalten.“

Weg für die Stadt-Umland-Bahn ist frei

Nach dem deutlichen Votum der der Erlangerinnen und Erlanger für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) hat nun der Erlanger Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit die Gründung eines gemeinsamen Zweckverbands mit Nürnberg und Herzogenaurach beschlossen. Dieser Zweckverband wird nun die Planungen für die „StUB“ weiterführen.

„Über 60 Prozent für die StUB waren ein klares Signal: Erlangen will endlich ein modernes Verkehrssystem“, kommentierte Felizitas Traub-Eichhorn in der Stadtratssitzung den Ausgang des Bürgerentscheids: „Mit der Stadt-Umland-Bahn wird der Erlanger Nahverkehr ein starkes Rückgrat bekommen. Die Metropolregion und die wichtigen Standorte von Siemens und der Universität, aber auch der großen Unternehmen in Herzogenaurach werden mit wichtigen Wohngebieten verbunden.“

Für die Planungen sind etwa 5 Jahre vorgesehen, in denen die Trassenführung genau festgelegt und ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Sollten sich im Rahmen der Planungen keine erheblichen Abweichungen (z.B. deutliche Kostensteigerungen) ergeben und die Förderzusage eingelöst werden, würde dann der Bau der Stadt-Umland-Bahn beginnen.

SPD-Frauenempfang 2016

Blick in den Saal beim Frauenempfang 2016Petra Bendel am Rednerpult am Frauenempfang 2016

Auch 2016 kamen wieder zahlreiche Gäste, Frauen wie Männer, zum Empfang des SD-Unterbezirks anlässlich des Internationalen Frauentags.

Als Hauptrednerin sprach in diesem Jahr die Erlanger Politologin Prof. Dr. Petra Bendel. Sie befasst sich unter anderem mit den Themen Flucht und Migration und sprach zum Thema „Frauen auf der Flucht“. Petra Bendel zeichnete dabei die spezielle Betroffenheit von Frauen bei den Fluchtursachen, auf den Fluchtrouten, aber auch als Flüchtlinge in Deutschland dar. So stellte sie eindrucksvoll und auch aufbauend auf Erfahrungen vor Ort die Situation von Frauen in Flüchtlingslagern dar, genauso wie die Situation in Flüchtlingsunterkünften in Deutschland und Probleme während des Asylverfahrens. Sie zeigte gleichzeitig auf, dass noch Forschungsbedarf besteht und machte neugierig auf die Ergebnisse ihrer derzeit laufenden Forschungstätigkeit zu diesem Thema. weiterlesen

Stadtwesten bleibt mit „StUB“ auch mit Bussen an die Innenstadt angebunden

SPD kritisiert Falschinformation durch die CSU

busMit Empörung reagiert die Erlanger SPD darauf, dass die CSU im Vorfeld des Bürgerentscheids offenkundig bewusst falsche Informationen über das künftige Bussystem im Stadtwesten verbreitet. „In ihrer Stadtteilzeitung für Dechsendorf formuliert die CSU, dass es künftig keine direkte Verbindung aus Dechsendorf mehr in die Innenstadt geben werde“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees. „Diese Aussage ist klar falsch: Die standardisierte Bewertung wie das Buskonzept des Verkehrsentwicklungsplans mit StUB sehen ausdrücklich vor, dass die Linien 202, 205 und 283 weiter in die Innenstadt geführt werden: 202 und 205 über die neue Kosbacher Brücke, die 283 über den Dechsendorfer Damm und damit auch in die Altstadt. Der zuständige Planungsreferent Weber hat im gestrigen Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss dies auf meine Nachfrage hin nochmals bestätigt.“ weiterlesen

Haushalt 2016: Klare Schwerpunkte trotz engerer Spielräume

Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die SPD-Fraktion maßgeblich mitgestaltet: Wichtige Vorhaben wie die Sanierung des Frankenhofs und des Freibad Wests werden begonnen bzw. fortgesetzt. Trotz engerer finanzieller Spielräume wird das Schulsanierungsprogramm wie geplant weitergeführt und zusätzlich mit der Neugestaltung des Berufsschulzentrums begonnen; verschoben werden musste jedoch angesichts niedrigerer Steuereinnahmen das Bürgerzentrum im Stadtwesten.

„Die SPD-Fraktion stellt mit diesem Haushalt erneut ihre finanzpolitische Kompetenz und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis und bleibt dabei ihren grundsätzlichen Zielen und der Umsetzung ihres Wahlprogramms verpflichtet. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wirken wir daran mit, ein sozial gerechteres, demokratischeres und zukunftsfähiges Erlangen zu gestalten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Haushaltsrede. „Dass wir trotz kurzfristig verschärfter Rahmenbedingungen Investitionen in Höhe von über 25 Mio. Euro realisieren werden und dabei die Neuverschuldung auf verkraftbare 3,5 Millionen begrenzen können, zeigt, dass wir dabei das Gleichgewicht wahren. Denn nach wie vor gilt: Das falsch gesparte Geld von heute wird zu den verschenkten Chancen von morgen.“ weiterlesen

Jusos haben gewählt: Munib Agha wieder Vorsitzender des Kreisverbands, Katrin Hurle führt den Unterbezirk

Auf der Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Erlangen-Stadt wurde Munib Agha zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Bengin Özdil nicht mehr angetreten war. Zu seinen StellvertreterInnen wurden Franziska Herberger, Katrin Hurle, Felix Klingert, Franziska Madlo-Thiess, Friedrich Mirle, Bengin Özdil, Johanna Pfister und Fabian Wallace gewählt.

Als Unterbezirksvorsitzende wurde Katrin Hurle im Amt bestätigt. Ihre StellvertreterInnen sind Nils Dörrer, Franziska Herberger, Dominik Hertel, Franziska Madlo-Thiess, Friedrich Mirle, Johanna Pfister und Andreas Schmidt. weiterlesen

Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn: „Wir haben hervorragende Argumente für die StUB“

strassenbahnDie SPD Erlangen reagiert selbstbewusst auf die Zulassung des Bürgerbegehren gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB): „Wir sind überzeugt, dass wir hervorragende Argumente für die Stadt-Umland-Bahn haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner. „Und genauso überzeugt sind wir, dass wir in der Kampagne der nächsten Wochen mit diesen Argumenten die Erlangerinnen und Erlanger für ein klares Ja zur StUB, für ein Nein zum Bürgerbegehren, begeistern werden.“ weiterlesen

Vorstandsmitglieder der SPD Erlangen lehnen Einsatz in Syrien ab

In einer gemeinsamen Stellungnahme haben mehrere Vorstandsmitglieder der Erlanger SPD im Vorfeld der Bundestags-Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien ihre Ablehnung dieses Einsatzes zum Ausdruck gebracht. Diese Stellungnahme ist nachfolgend dokumentiert. Es handelt sich dabei um die gemeinsame Auffassung der Unterzeichnenden, nicht um einen Beschluss der Erlanger SPD. weiterlesen

„Materialien zur Sozialdemokratie in Erlangen 1972 – 1996“ erschienen

buch_parteigeschichteBernd Döbbelin, Dietmar Habermeier, Dietmar Hahlweg, Heide Mattischeck und Gerd Peters haben gemeinsam das Buch „Materialien zur Sozialdemokratie in Erlangen 1972 - 1996“ vorgelegt, das die Geschichte der Erlanger Sozialdemokratie im genannten Zeitraum nachzeichnet und zahlreiche Persönlichkeiten jener Zeit porträtiert. Schwerpunkte sind die erfolgreiche Kommunalpolitik von Oberbürgermeister Dietmar Hahlweg und der SPD-Stadtratsfraktion, die organisatorische, strukturelle und personelle Entwicklung der Erlanger SPD sowie ausgewählte bundespolitische Diskussionen und Positionen.

Das Buch ist zu einem Preis von 20 Euro in den Büros des SPD-Kreisverbands und der SPD-Stadtratsfraktion erhältlich. Es kann auch online über den Verlag Palm und Enke bestellt werden.